TRD MEDIEN – Diabetes und Straßenverkehr: Neue Leitlinie schafft Klarheit und Rechtssicherheit (TRD/MID) Die Fahrtauglichkeit von Menschen mit Diabetes wird seit Jahren kontrovers diskutiert – oft geprägt von Unsicherheit, pauschalen Ausschlüssen und haftungsrechtlichen Grauzonen. Mit der neuen S2e-Leitlinie „Diabetes und Straßenverkehr“ liegt nun erstmals ein wissenschaftlich fundierter Bewertungsrahmen vor, der sowohl medizinische als auch rechtliche … Haftungsrechtliche Grauzone beim Autofahren mit Diabetes weiterlesen
Schlagwort: Verkehrsrecht
Auf dem Motorrad bei Hitze ohne Schutzkleidung unterwegs
(TRD/MID)Wer im Sommer auf Schutzkleidung verzichtet, setzt sich selbst bei leichten Stürzen schweren Verletzungen aus. Dies ist der "Blutzoll", den unvorsichtige Biker für etwas mehr Komfort und weniger Schweiß zahlen. Schürfwunden und Prellungen führen oft zu Tränen - und das unnötigerweise. Funktionskleidung muss nicht aus dicker Lederbekleidung bestehen: Moderne Jacken und Hosen sind mit leichten … Auf dem Motorrad bei Hitze ohne Schutzkleidung unterwegs weiterlesen
Smartphone-Sicherheit: Die versteckte Gefahr beim Aufladen über USB
(BNP) Während die meisten Nutzer ihr Smartphone bedenkenlos über Computer oder öffentliche Ladestationen aufladen, birgt diese Praxis erhebliche Sicherheitsrisiken. Experten wie Alexey Komarov von Kaspersky Lab warnen davor, dass über die USB-Verbindung nicht nur Strom, sondern auch Daten übertragen werden. Dadurch können Smartphones heimlich infiziert oder zur Überwachung genutzt werden. Unterschätzte Gefahr: USB-Ladestationen als Einfallstor … Smartphone-Sicherheit: Die versteckte Gefahr beim Aufladen über USB weiterlesen
Netzentgelte 2025: Regionale Unterschiede und neue Strompreiszonen – Was Verbraucher wissen müssen
Die Stromnetzentgelte in Deutschland machen mittlerweile 27,5 Prozent des Gesamtstrompreises für Haushalte aus. In den vergangenen Jahren gab es sowohl Preissteigerungen als auch deutliche regionale Anpassungen, die Haushalte unterschiedlich stark betreffen. Während die Netzentgelte in einigen Bundesländern leicht gesunken sind, zahlen Verbraucher in anderen Regionen weiterhin überdurchschnittlich hohe Gebühren. Durchschnittlich betragen die Netzentgelte bundesweit derzeit … Netzentgelte 2025: Regionale Unterschiede und neue Strompreiszonen – Was Verbraucher wissen müssen weiterlesen
Kündigungsfristen während der Probezeit beachten!
Urteil des Bundesarbeitsgerichts sorgt für Klarheit Die Probezeit gilt in Deutschland als Phase des gegenseitigen Kennenlernens zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Während dieser Zeit können beide Seiten normalerweise mit einer Frist von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen kündigen. Doch ein aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts (Az.: 6 AZR 705/15) zeigt, dass längere Kündigungsfristen durchaus auch in … Kündigungsfristen während der Probezeit beachten! weiterlesen
Was ist ein internationaler Führerschein?
(TRD/MID) Dass es einen internationalen Führerschein gibt, ist vielen Autofahrern bekannt. Dennoch herrscht eine große Unsicherheit darüber, wann und wo dieses Dokument erforderlich ist. Fest steht: Der internationale Führerschein ist ein Zusatzdokument zum nationalen Führerschein. Er kann bei der Fahrerlaubnisbehörde des Wohnorts für etwa 16 Euro beantragt werden und gilt meist für drei Jahre. Und … Was ist ein internationaler Führerschein? weiterlesen
Besteht an Selbstbedienungs-Kassen ein Überwachungsrisiko?
(TRD/WID) Selbstbedienungskassen sind in Deutschland zwar keine Neuheit mehr, aber so richtig etabliert sind sie noch nicht. Diverse Supermarkt-Ketten oder auch Einrichtungshäuser bieten ihren Kunden die Möglichkeit, sich selbst abzukassieren. Da bei den elektronischen SB-Kassen der menschliche Kontrollfaktor entfällt, übernehmen größtenteils Überwachungskameras die Aufsicht. Dabei kann es aber zu Missverständnissen und Unklarheiten kommen, warnen Rechtschutz-Experten. … Besteht an Selbstbedienungs-Kassen ein Überwachungsrisiko? weiterlesen
Wer zahlt bei Parkplatzauffahrt-Unfällen?
(TRD/MID) Nur kurz zurückgesetzt - und schon hat's gekracht. Aber wer ist schuld? Wer auf einer Parkplatzauffahrt retour fährt, haftet jedenfalls beim Unfall allein, so das Amtsgericht Buxtehude (AZ: 31 C 44/21). Denn wenn das hintere Fahrzeug bereits stand, entfällt auch dessen Betriebsgefahr, erklärt die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Der konkrete Fall: Auf … Wer zahlt bei Parkplatzauffahrt-Unfällen? weiterlesen
Warum Cyber-Erpressung boomt
(TRD/CID) Viren-Angriffe, Betrug, Identitätsdiebstahl - jeder zweite private Internet-Nutzer war schon einmal Opfer von Cyber-Kriminalität. Und die Lage wird ernster. "Eine Entspannung ist auch in Zukunft nicht in Sicht," prognostizieren die Cyber-Security-Experten der Telekom. Ihre These: Cyber-Erpressung wird sich in Zukunft noch weiter ausbreiten. Die Internet-Spezialisten erwarten, dass schon in naher Zukunft große Angriffswellen mit dem … Warum Cyber-Erpressung boomt weiterlesen
Rundfunkbeiträge: Befreiung und Konsequenzen für Nichtzahler
Rundfunkbeiträge sind in Deutschland eine wichtige Einnahmequelle für öffentlich-rechtliche Sender wie ARD, ZDF und Deutschlandradio. Jede Wohnung ist verpflichtet, einen Rundfunkbeitrag zu zahlen, der aktuell bei 18,36 Euro pro Monat liegt. Es gibt jedoch bestimmte Ausnahmen und Möglichkeiten zur Befreiung oder Ermäßigung des Beitrags. Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht Bestimmte Personen können sich von der Zahlung … Rundfunkbeiträge: Befreiung und Konsequenzen für Nichtzahler weiterlesen
Wenn der Schneeball mal ins Auge geht
(TRD/WID) Der unerwartete Kälteeinbruch könnte doch noch den ersehnten Schnee für Winterliebhaber bringen. Viele freuen sich bestimmt auf eine ausgelassene Schneeballschlacht. Aber Achtung: Beim Schneeballwerfen gelten bestimmte Regeln. Verletzt man nämlich einen Gegner, kann man zur Verantwortung gezogen werden, falls Vorsatz oder Fahrlässigkeit vorliegen. Vorsätzliches Handeln liegt vor, wenn der Werfende absichtlich eine Verletzung herbeiführen … Wenn der Schneeball mal ins Auge geht weiterlesen
Überwundene Alkoholsucht und das Verschweigen gegenüber Führerscheinbehörden
(TRD/MID) - Das Verschweigen einer überwundenen Alkoholsucht gegenüber den Behörden darf nicht zu einem Führerschein-Entzug führen. Das geht aus einem Urteil des Verwaltungsgerichts Stade (Az. 1 B 382/15) hervor. Im verhandelten Fall hatte ein Berufskraftfahrer seine Fahrlizenz um die Lkw-Klassen erweitert. Bei dem Antrag dazu verschwieg er laut der Deutschen Anwaltshotline, dass er als Alkoholiker in … Überwundene Alkoholsucht und das Verschweigen gegenüber Führerscheinbehörden weiterlesen
Werbeblocker sind kein unlauterer Wettbewerb
Werbeblocker sind erlaubt. Sie gelten nicht als gezielte Behinderung im Sinne des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat mit diesem Urteil eine Klage des Springer Verlags zurückgewiesen. Dieser finanziert seine redaktionellen Inhalte auf Internetseiten durch Werbung. Die beklagte Firma vertreibt das Programm AdBlock Plus, das diese Werbung blockieren kann. Elektronische Anzeigen … Werbeblocker sind kein unlauterer Wettbewerb weiterlesen
So steht es um die Rechte der Fluggäste
Jedes Jahr bringt die Urlaubszeit nicht nur Freude, sondern oft auch Frust, besonders wenn es Probleme mit dem geplanten Flug gibt. Die Probleme reichen von Stornierungen und Verspätungen bis hin zu Annullierungen und Überbuchungen. Doch der Ärger kann gemildert werden, da Reisende als Fluggäste oft mehr Rechte haben, als sie vielleicht annehmen. Bei Verspätungen kann … So steht es um die Rechte der Fluggäste weiterlesen
#TRDmobil: Wenn Autoankauf-Kärtchen am Auto stecken
"ich kaufe Ihr Auto" - Diese Kärtchen, die man häufig nach Feierabend an der Windschutz- oder Seitenscheibe des Autos findet, sind vielen bekannt. Was jedoch oft unbekannt ist: Es handelt sich um unlautere Werbung der Händler, die mit einem Bußgeld von mindestens 50 Euro geahndet werden kann. Allerdings wird dies laut Rundfunk Berlin Brandenburg (RBB) … #TRDmobil: Wenn Autoankauf-Kärtchen am Auto stecken weiterlesen
Gnadenerlass für Bußgeldbescheide
Wiederaufnahmeverfahren (TRD/MID) Gegen rechtskräftige Bußgeldbescheide können die Betroffenen auf zwei Wegen vorgehen: Entweder per Gnadenerlass. Oder mit Hilfe eines Wiederaufnahmeverfahrens. Letzteres ist aber nur möglich, wenn eine Geldbuße von mindestens 250 Euro oder ein Fahrverbot verhängt wurde, so das Rechtsportal anwaltauskunft.de. Doch wann macht so ein Wiederaufnahmeverfahren überhaupt Sinn? Es könne erfolgreich sein, wenn etwa … Gnadenerlass für Bußgeldbescheide weiterlesen
Der Traum vom eigenen Ferienhaus
(TRD/WID) Zunächst stellt sich die Frage, ob Kaufen oder Mieten die richtige Wahl ist. Günstige Zinsangebote werfen immer öfter die Frage auf, ob ein eigenes Feriendomizil - Häuschen oder Wohnung - sich nicht rechnet. Doch Vorsicht: In vielen Urlaubsgebieten ließen sich zuletzt starke Preisanstiege bei Wohnimmobilien verzeichnen. An anderen Orten kosten Ferienhäuschen und Wohnungen dagegen … Der Traum vom eigenen Ferienhaus weiterlesen
Beim Dienstwagen veranschlagt der Fiskus monatlich 1 Prozent des Listenpreises
(TRD/MID) Dienstwagen werden häufig auch privat genutzt. Den damit verbundenen geldwerten Vorteil muss der Nutznießer versteuern wie ein Einkommen. Experten erklären, ab wann sich ein Dienst-Pkw überhaupt lohnt und welche Versteuerungs-Variante sinnvoll ist - Ein-Prozent-Regel oder Fahrtenbuch. Meist wird der Firmenwagen mit Zustimmung des Chefs auch privat genutzt, denn das rentiert sich eher als ein … Beim Dienstwagen veranschlagt der Fiskus monatlich 1 Prozent des Listenpreises weiterlesen
Digitale Kommunikation in Werkstätten: Kunden erwarten mehr als nur Terminbuchungen
Die Automobilbranche verändert sich rasant, und Werkstätten stehen vor der Herausforderung, ihre Kundenansprache an moderne Erwartungen anzupassen. Immer mehr Autofahrer, insbesondere jüngere Generationen, bevorzugen digitale Lösungen, die Transparenz und Effizienz in den Serviceabläufen bieten. Doch welche digitalen Strategien überzeugen heute wirklich? Online-Terminbuchung – Standard mit Zusatznutzen Die Möglichkeit, Werkstatttermine online zu vereinbaren, ist längst kein … Digitale Kommunikation in Werkstätten: Kunden erwarten mehr als nur Terminbuchungen weiterlesen
Wer zahlt eigentlich die Rechnung bei ungenießbarem Essen?
Mahlzeit: Wer zahlt im Restaurant, wenn es nicht schmeckt? (TRD/WID) Gäste, die im Restaurant ein ungenießbares Gericht serviert bekommen, können unter Umständen von ihrer Bestellung zurücktreten. Das gilt jedenfalls dann, wenn das Mahl nachweisbar und objektiv, das heißt, nicht nach persönlichem Geschmack, nicht ordentlich zubereitet ist. Einwände dieser Art sind gerechtfertigt, wenn eine Speise etwa … Wer zahlt eigentlich die Rechnung bei ungenießbarem Essen? weiterlesen
Biker haftet bei Unfall trotz Vorfahrt
(TRD/MID) Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 23. Februar 2016 (AZ: I-9 U 43/15) hervor. Im verhandelten Fall war ein Motorradfahrer laut Deutschem Anwaltverein (DAV) auf der Autobahn mit 121 km/h unterwegs, obwohl an diesem Abschnitt nur Tempo 50 erlaubt war. Dabei kam es zu einer Kollision mit einem auf die Schnellstraße … Biker haftet bei Unfall trotz Vorfahrt weiterlesen
Wie das NetzDG für mehr Transparenz sorgen sollte
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, welches seit Oktober 2017 in Kraft ist, verpflichtet Betreiber sozialer Netzwerke in Deutschland mit mindestens zwei Millionen Nutzern, Beschwerden über rechtswidrige Inhalte zu bearbeiten und gegebenenfalls diese Inhalte zu entfernen oder zu blockieren. TV-Anwalt Steinhöfel äußert Warnungen vor dem neuen Gesetz, das als Zensurmaßnahme der Regierung betrachtet wird. Inhalte, die nach spezifischen Paragraphen … Wie das NetzDG für mehr Transparenz sorgen sollte weiterlesen
Wenn Kinder Eltern auf Schadenersatz verklagen
(TRD/WID) Legen Eltern für ihren Nachwuchs Sparkonten an, haben sie dadurch nicht automatisch einen Anspruch auf das darauf hinterlegte Geld. Auch nicht, wenn das Geld für die Kinder selbst ausgegeben wird. Das Oberlandesgericht Bremen entschied in einem Fall, bei dem ein Vater auf das Konto seiner getrennt lebenden Kinder zugriff, um ihnen damit Geschenke zu … Wenn Kinder Eltern auf Schadenersatz verklagen weiterlesen
Rücktritt vom Kaufvertrag, weil zugesicherte Eigenschaften nicht erfüllt wurden
Prospekthaftung (TRD/MID) Eine Rückfahrkamera im Auto ist praktisch, besonders wenn sie dynamische Hilfslinien zur Orientierung anzeigt. Da weiß der Fahrer sofort, wohin er beim aktuellen Lenkrad-Einschlag steuern würde. Das sollte laut Prospekt auch der Mercedes-Benz CLS können, den eine Firma aus Hattingen bestellt hatte - konnte er aber nicht. Und daher trat der Kunde vom … Rücktritt vom Kaufvertrag, weil zugesicherte Eigenschaften nicht erfüllt wurden weiterlesen
Gartenstreit um Problem-Bäume an Grundstücksgrenzen
(TRD/WID) Bäume sind als Schattenspender im Sommer sehr gefragt. Das zeigt zum Beispiel die Belegung der Wiesenflächen in Freibädern. Doch manchmal sorgen Bäume auch für Ärger, besonders wenn sie an Grundstücksgrenzen stehen. Von einem Nachbarn aber zu verlangen, das Gehölz zu entfernen, weil der eigene Garten dadurch im Schatten liegt, ist laut dem Bundesgerichtshof (BGH) … Gartenstreit um Problem-Bäume an Grundstücksgrenzen weiterlesen
Weidetiere im eigenen Garten halten, geht das überhaupt?
(TRD/WID) Als Gartenbesitzer- oder Eigentümer kann man nicht nach Belieben Nutztiere halten, denn schließlich wollen die Nachbarn da auch ein Wörtchen mitreden. Grundlegend ist die Haltung von vier Hennen und einem Hahn in einem mobilen Stall sogar in einem Wohngebiet baurechtlich in Ordnung, so Rechtsexperten einer Versicherung. Gleichzeitig muss aber dafür gesorgt werden, dass der … Weidetiere im eigenen Garten halten, geht das überhaupt? weiterlesen
Wiederholungstätern geht es im Straßenverkehr an den Kragen
In der Stadt mit über 70 Kilometer pro Stunde zu fahren, ist für viele Autofahrer fast schon eine Selbstverständlichkeit. Erst recht dann, wenn alle so schnell fahren. Mit 22 km/h zu schnell geblitzt werden, ist hingegen nicht mehr allzu selbstverständlich. https://trd-pressedienst.com/das-mid-video-zu-audis-q4-sportback-e-tron-suv-concept/ (TRD/MID) Ein Punkt und 80 Euro wären hier normalerweise das Ergebnis. Mit einer Ausnahme: … Wiederholungstätern geht es im Straßenverkehr an den Kragen weiterlesen
Ein Schaden im Parkhaus hat viele Gesichter
(TRD/MID) - Eine Seefahrt, die ist lustig: Wenn jedoch das vor dem Kreuzfahrt-Urlaub in einem Parkhaus abgestellte Auto beschädigt wird, hört der Spaß auf. Doch wer kommt für den entstandenen Schaden auf? Im verhandelten Fall lehnte das Kreuzfahrtunternehmen die Bezahlung des Schadens ab. Es argumentiert, dass es die Parkplätze nicht selbst betreibt, sondern nur vermittelt. Nach … Ein Schaden im Parkhaus hat viele Gesichter weiterlesen
Welche rechtlichen Aspekte sind bei Wohngemeinschaften von Bedeutung
(TRD/WID) Eine Wohngemeinschaft (WG) ist der Zusammenschluss mindestens zweier Personen zum Zweck des gemeinsamen Wohnens in einer Wohnung. Besonders bei Studenten ist das WG-Leben beliebt, weil diese eher finanzierbar ist als einen eigenen Wohnung, was besonders für teure Städten wie Hamburg oder München gilt. Deshalb und weil die Kapazitäten der Studentenwohnheime begrenzt sind, suchen sich … Welche rechtlichen Aspekte sind bei Wohngemeinschaften von Bedeutung weiterlesen
Tätowierungen: Für ein Großteil gilt das Urheberrecht
Körperkult und Veröffentlichung (TRD/WID) Sie sind ein beliebter Körperkult und haben zahlreiche Anhänger, die ihre Körperdeko gerne zur Schau stellen und untereinander teilen. Dabei wird leicht vergessen, dass auch für den Großteil der Tätowierungen das Urheberrecht gilt. Streng genommen ist die in die Haut gestochene Kunst nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 des Urheberrechtsgesetzes … Tätowierungen: Für ein Großteil gilt das Urheberrecht weiterlesen
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