Kategorie: Recht, Justiz, Urteile

(TRD/MID) Nicht selten werden schrottreife Autos zum Ausschlachten verschenkt. Doch wenn sie danach ohne Kennzeichen am Straßenrand stehen, haften unter Umständen die ehemaligen Besitzer wegen umweltgefährdender Abfallentsorgung. Das Infocenter einer…

(TRD/MID) Zur europaweiten Vereinheitlichung der Führerscheinvorgaben hat die Europäische Kommission kürzlich einen Entwurf der 4. EU-Führerscheinrichtlinie vorgelegt. Der Auto Club Europa (ACE) bewertet einige der geplanten Vorhaben. Wenn es nach…

(TRD/BNP) Eine Hartz-IV-Empfängerin aus Karlsruhe hat vor dem Bundesverfassungsgericht einen Sieg gegen das Jobcenter errungen. Das Gericht entschied, dass sie Anspruch auf die Erstattung ihrer Anwaltskosten hat, weil das Jobcenter…

(TRD/MP) Medikamente unterlaufen vor ihrer Einführung ausgiebigen Tests. Bessere Ergebnisse wollen Forscher bald durch Mini-Organe auf Mikrochips erzielen. Das „Organ-on-a-Chip-System“ vom Team um Professorin Ute Schepers vom Karlsruher Institut für…

(TRD/BNP) „Allgemeine Verkehrskontrolle!“ Wer von der Polizei an den Straßenrand gebeten wird, weiß meist nicht genau, was die Gesetzeshüter so alles mit ihm anstellen dürfen. Hier ein Überblick über Rechte…

(TRD/CID)  Dass Passwörter gestohlen werden können, ist nichts Neues. Aber auch biometrische Daten sind nicht diebstahlsicher, warnen Experten von Kaspersky Lab. Als Alternative zu herkömmlichen Passwörtern gelten biometrische Daten als…

(TRD/WID) Als Gartenbesitzer- oder Eigentümer  kann man nicht nach Belieben Nutztiere halten, denn schließlich wollen die Nachbarn da auch ein Wörtchen mitreden. Grundlegend ist die Haltung von vier Hennen und…

(TRD/MID) Eigentlich besteht auf deutschen Straßen das Rechtsfahrgebot. Im Alltag wird es allerdings oft ignoriert. Das Gebot besagt laut § 2 Abs. 2 Straßenverkehrsordnung (StVO), dass sich Fahrer grundsätzlich möglichst…

Ländervergleich: Die digitale Signatur im EU-Wirtschaftsraum (TRD/WID) Die digitale Unterzeichnung von Verträgen könnte schneller vonstatten gehen. Bei einem Länder-Vergleich landet Deutschland nur im Mittelfeld. Das Start-up Yousign (www.yousign.com/de), das sich…

(TRD/MID) Freiheitsstrafen bis zu zehn Jahre forderte der Bundesrat für die Teilnehmer an illegalen Autorennen. Zu diesem Zweck sollte ein neuer Straftatbestand geschaffen werden, um die Sanktionsmöglichkeiten in der Praxis…

(TRD/MID) Autofahrern, die nacheinander mehrere Geschwindigkeitsbegrenzungs-Schilder missachten, droht ein höheres Bußgeld. Denn der Fahrzeuglenker handelt in einem solchen Fall mit erhöhter Fahrlässigkeit. So urteilte das Oberlandesgericht Koblenz (4 OWi 6…

(TRD/MID) In Deutschland sind über 0,8 Prozent aller Todesfälle auf die Folgen von Passivrauchen zurückzuführen. Gleichzeitig sind rund eine Million Minderjährige Tabakrauch im Auto ausgesetzt. Um sie zu schützen, soll…