• 25. April 2024 10:01

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Urteil

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Wer zahlt eigentlich die Rechnung bei ungenießbarem Essen?

Mahlzeit: Wer zahlt im Restaurant, wenn es nicht schmeckt? (TRD/WID) Gäste, die im Restaurant ein ungenießbares Gericht serviert bekommen, können unter Umständen von ihrer Bestellung zurücktreten. Das gilt jedenfalls dann,…

Rechtliche Folgen von Mietrückständen

Rechtliche Bewertungen (TRD/WID) Ein Mietrückstand kann in diesen Zeiten für den Mieter unangenehm werden. Denn viele Eigentümer mahnen angesichts einer solchen unzuverlässigen Vertragserfüllung ab oder kündigen sofort. Wie unangenehm das…

Gerichtsurteile: Wer haftet, wenn bei Sturm ein Baum aufs Auto fällt?

(TRD/MID) In stürmischen Zeiten wie zuletzt in ganz Deutschland stellt sich vielen Autofahrern die Frage, wer für Schäden aufkommt. Die Experten einer Versicherung weisen in diesem Zusammenhang auf einige Gerichtsurteile…

Pick-up-Modelle im Alltagstest

(MID/TRD) Beide wirken optisch sehr kräftig, wie sich das für einen Pick-up auch gehört, der soll ja ordentlich Muckis haben und ordentlich was wegschaffen können. Der Amarok sieht im direkten…

Krankmeldung zu spät eingereicht, Krankenkasse muss trotzdem zahlen

(TRD/MP) Krankenversicherte die Krankengeld erhalten sind verpflichtet, dafür zu sorgen, dass ihre Krankmeldung der Krankenkasse pünktlich zugeht. Erhalten sie vom Arzt das Attest nicht rechtzeitig genug, tragen sie hierfür nicht…

Angebot: Verlinkung externer Themen in Onlinediensten

TRD marketing und Kommunikation Promotion Beitrag Ratgeber-Themen und Leserservice in allen gängigen Pressediensten platzieren Servicemodul: TRD Presseclub zur Förderung und Unterstützung TRD-Pressedienst hilf bei Linkbuilding und Linkaufbau Pressestellen und PR-Agenturen…

Werbeblocker sind kein unlauterer Wettbewerb

(TRD/CID) Werbeblocker sind zulässig. Sie stellen keine gezielte Behinderung im Sinne des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb dar. Mit diesem Urteil wies jetzt der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe eine Klage…

Möglicher rechtswidriger Missbrauch bei befristeten Arbeitsverträgen

Befristete Arbeitsverträge (TRD/WID) Viele Arbeitsverträge in Deutschland sind befristet. Befristungen mit Sachgrund gehen meist konform mit dem Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG). Doch bei Ketten-Befristungen kann ein rechtswidriger Missbrauch vorliegen. Sie…

Kfz-Versicherung: Abschlepp-Unfall kann teuer werden

(TRD/MID) Wer mit seinem Auto liegenbleibt und abgeschleppt werden muss, sollte besonders vorsichtig zu Werke gehen. Denn wie ein Urteil des Oberlandesgerichts München zeigt, kommt bei einem Unfall die Versicherung…

Rechtsfragen zu TÜV & Co. und Spritreinigung

(TRD/MID) Eine frische Hauptuntersuchung schützt Autokäufer nicht, wenn sich ein Gebrauchtwagen schon nach kurzer Zeit als mangelhaft erweist. Den zuständigen Prüfer kann er dafür laut eines Urteil des Oberlandesgerichts (OLG)…

Wenn der Bunker kein Kartoffelkeller ist

Bunker aus dem zweiten Weltkrieg im Garten entdeckt (TRD/WID) Beim Haus- und Grundstückskauf gibt es manchmal gute Überraschungen, manchmal schlechte. Aber: Der Verkäufer muss für vorhandene Mängel haften, wenn er…

Mieterin setzt Rollator-Parkplatz vor Gericht durch

(TRD/MID) Ein schönes Beispiel dafür, warum deutsche Gerichte überlastet sind: Nachdem ein Hauseigentümer einer Mieterin den Platz rechts neben der Haustür als Rollator-Abstellplatz verweigerte, zog diese vor Gericht. Der Fall:…

Beleidigungen im Straßenverkehr juristisch betrachtet

(TRD/MID) – Schuld sind ja eigentlich immer die anderen: der Drängler, der Parkplatz-Wegschnapper, der Ausbremser. Doch wer auf derartige Aktionen im Straßenverkehr mit eindeutigen Gesten reagiert, ist schnell selbst dran.…

Winterdienst und Räumpflicht

Eigentümer müssen sich an Räum- und Streupflichten halten, aber auch hier gelten Beschränkungen. Foto © Unsplash / Pixabay.com / CC0 /TRD Pressedienst. Wenn es schneit und friert, müssen Eigentümer grundsätzlich…

Den Dispo überschritten: Banken müssen sich zurückhalten

(TRD/WID) Banken dürfen nicht länger einem Pauschalbeitrag von ihren Kunden einkassieren, wenn diese den Dispokredit ihres Kontos überschreiten. Das entschied jetzt der Bundesgerichtshof (BGH). Die Richter sind der Meinung, dass…

Illegale Autorennen eine schlichte Ordnungswidrigkeit?

(TRD/MID) Nach einem tödlichen Raser-Unfall verhängte das Kölner Landgericht nur Bewährungsstrafen, allerdings ist das Urteil noch nicht rechtskräftig. „Wer öffentliche Straßen zu Rennpisten macht, handelt kriminell. Er setzt das Leben…

Verbraucherfreundliches Urteil für Gas-Sonderkunden

(TRD/wid) Weil ein Energiekonzern in seinen Vertragsklauseln nicht angegeben hatte, aus welchen Gründen und nach welchem Modus die Gaspreise für Sonderkunden steigen können, musste er laut dem Wirtschafts-Informations-Dienst unrechtmäßig verlangte…