(TRD/MID) Dienstwagen werden häufig auch privat genutzt. Den damit verbundenen geldwerten Vorteil muss der Nutznießer versteuern wie ein Einkommen. Experten erklären, ab wann sich ein Dienst-Pkw überhaupt lohnt und welche Versteuerungs-Variante sinnvoll ist - Ein-Prozent-Regel oder Fahrtenbuch. Meist wird der Firmenwagen mit Zustimmung des Chefs auch privat genutzt, denn das rentiert sich eher als ein … Weiterlesen Beim Dienstwagen veranschlagt der Fiskus monatlich 1 Prozent des Listenpreises
Schlagwort: Verkehrsrecht
Digitale Kommunikation in Werkstätten: Kunden erwarten mehr als nur Terminbuchungen
Die Automobilbranche verändert sich rasant, und Werkstätten stehen vor der Herausforderung, ihre Kundenansprache an moderne Erwartungen anzupassen. Immer mehr Autofahrer, insbesondere jüngere Generationen, bevorzugen digitale Lösungen, die Transparenz und Effizienz in den Serviceabläufen bieten. Doch welche digitalen Strategien überzeugen heute wirklich? Online-Terminbuchung – Standard mit Zusatznutzen Die Möglichkeit, Werkstatttermine online zu vereinbaren, ist längst kein … Weiterlesen Digitale Kommunikation in Werkstätten: Kunden erwarten mehr als nur Terminbuchungen
Wer zahlt eigentlich die Rechnung bei ungenießbarem Essen?
Mahlzeit: Wer zahlt im Restaurant, wenn es nicht schmeckt? (TRD/WID) Gäste, die im Restaurant ein ungenießbares Gericht serviert bekommen, können unter Umständen von ihrer Bestellung zurücktreten. Das gilt jedenfalls dann, wenn das Mahl nachweisbar und objektiv, das heißt, nicht nach persönlichem Geschmack, nicht ordentlich zubereitet ist. Einwände dieser Art sind gerechtfertigt, wenn eine Speise etwa … Weiterlesen Wer zahlt eigentlich die Rechnung bei ungenießbarem Essen?
Biker haftet bei Unfall trotz Vorfahrt
(TRD/MID) Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 23. Februar 2016 (AZ: I-9 U 43/15) hervor. Im verhandelten Fall war ein Motorradfahrer laut Deutschem Anwaltverein (DAV) auf der Autobahn mit 121 km/h unterwegs, obwohl an diesem Abschnitt nur Tempo 50 erlaubt war. Dabei kam es zu einer Kollision mit einem auf die Schnellstraße … Weiterlesen Biker haftet bei Unfall trotz Vorfahrt
Wie das NetzDG für mehr Transparenz sorgen sollte
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, welches seit Oktober 2017 in Kraft ist, verpflichtet Betreiber sozialer Netzwerke in Deutschland mit mindestens zwei Millionen Nutzern, Beschwerden über rechtswidrige Inhalte zu bearbeiten und gegebenenfalls diese Inhalte zu entfernen oder zu blockieren. TV-Anwalt Steinhöfel äußert Warnungen vor dem neuen Gesetz, das als Zensurmaßnahme der Regierung betrachtet wird. Inhalte, die nach spezifischen Paragraphen … Weiterlesen Wie das NetzDG für mehr Transparenz sorgen sollte
Wenn Kinder Eltern auf Schadenersatz verklagen
(TRD/WID) Legen Eltern für ihren Nachwuchs Sparkonten an, haben sie dadurch nicht automatisch einen Anspruch auf das darauf hinterlegte Geld. Auch nicht, wenn das Geld für die Kinder selbst ausgegeben wird. Das Oberlandesgericht Bremen entschied in einem Fall, bei dem ein Vater auf das Konto seiner getrennt lebenden Kinder zugriff, um ihnen damit Geschenke zu … Weiterlesen Wenn Kinder Eltern auf Schadenersatz verklagen
Rücktritt vom Kaufvertrag, weil zugesicherte Eigenschaften nicht erfüllt wurden
Prospekthaftung (TRD/MID) Eine Rückfahrkamera im Auto ist praktisch, besonders wenn sie dynamische Hilfslinien zur Orientierung anzeigt. Da weiß der Fahrer sofort, wohin er beim aktuellen Lenkrad-Einschlag steuern würde. Das sollte laut Prospekt auch der Mercedes-Benz CLS können, den eine Firma aus Hattingen bestellt hatte - konnte er aber nicht. Und daher trat der Kunde vom … Weiterlesen Rücktritt vom Kaufvertrag, weil zugesicherte Eigenschaften nicht erfüllt wurden
Gartenstreit um Problem-Bäume an Grundstücksgrenzen
(TRD/WID) Bäume sind als Schattenspender im Sommer sehr gefragt. Das zeigt zum Beispiel die Belegung der Wiesenflächen in Freibädern. Doch manchmal sorgen Bäume auch für Ärger, besonders wenn sie an Grundstücksgrenzen stehen. Von einem Nachbarn aber zu verlangen, das Gehölz zu entfernen, weil der eigene Garten dadurch im Schatten liegt, ist laut dem Bundesgerichtshof (BGH) … Weiterlesen Gartenstreit um Problem-Bäume an Grundstücksgrenzen
Weidetiere im eigenen Garten halten, geht das überhaupt?
(TRD/WID) Als Gartenbesitzer- oder Eigentümer kann man nicht nach Belieben Nutztiere halten, denn schließlich wollen die Nachbarn da auch ein Wörtchen mitreden. Grundlegend ist die Haltung von vier Hennen und einem Hahn in einem mobilen Stall sogar in einem Wohngebiet baurechtlich in Ordnung, so Rechtsexperten einer Versicherung. Gleichzeitig muss aber dafür gesorgt werden, dass der … Weiterlesen Weidetiere im eigenen Garten halten, geht das überhaupt?
Wiederholungstätern geht es im Straßenverkehr an den Kragen
In der Stadt mit über 70 Kilometer pro Stunde zu fahren, ist für viele Autofahrer fast schon eine Selbstverständlichkeit. Erst recht dann, wenn alle so schnell fahren. Mit 22 km/h zu schnell geblitzt werden, ist hingegen nicht mehr allzu selbstverständlich. https://trd-pressedienst.com/das-mid-video-zu-audis-q4-sportback-e-tron-suv-concept/ (TRD/MID) Ein Punkt und 80 Euro wären hier normalerweise das Ergebnis. Mit einer Ausnahme: … Weiterlesen Wiederholungstätern geht es im Straßenverkehr an den Kragen
Ein Schaden im Parkhaus hat viele Gesichter
(TRD/MID) - Eine Seefahrt, die ist lustig: Wenn jedoch das vor dem Kreuzfahrt-Urlaub in einem Parkhaus abgestellte Auto beschädigt wird, hört der Spaß auf. Doch wer kommt für den entstandenen Schaden auf? Im verhandelten Fall lehnte das Kreuzfahrtunternehmen die Bezahlung des Schadens ab. Es argumentiert, dass es die Parkplätze nicht selbst betreibt, sondern nur vermittelt. Nach … Weiterlesen Ein Schaden im Parkhaus hat viele Gesichter
Wenn im Straßenverkehr kein Notstand vorliegt
Verkehrsrecht und Urteile Blutiger Ehefrau-Finger ist kein Grund zum Rasen Es liegt "keine rechtfertigende Notstandssituation vor", wenn ein Ehemann seine am Finger verletzte Frau mit überhöhter Geschwindigkeit in eine Klinik transportiert, weil er nicht auf den Rettungswagen warten will. Das hat das Amtsgericht Frankfurt am Main hat laut Rechtsschutz-Experten entschieden (Az.: 971 Owi 955 Js-Owi … Weiterlesen Wenn im Straßenverkehr kein Notstand vorliegt
Welche rechtlichen Aspekte sind bei Wohngemeinschaften von Bedeutung
(TRD/WID) Eine Wohngemeinschaft (WG) ist der Zusammenschluss mindestens zweier Personen zum Zweck des gemeinsamen Wohnens in einer Wohnung. Besonders bei Studenten ist das WG-Leben beliebt, weil diese eher finanzierbar ist als einen eigenen Wohnung, was besonders für teure Städten wie Hamburg oder München gilt. Deshalb und weil die Kapazitäten der Studentenwohnheime begrenzt sind, suchen sich … Weiterlesen Welche rechtlichen Aspekte sind bei Wohngemeinschaften von Bedeutung
Beifahrer trifft bei Alkoholfahrt mit Unfall Mitschuld
(MID/TRD) Vorsicht bei der Auswahl der Mitfahr-Gelegenheit: Wer bei einem Betrunkenen im Auto mitfährt, trägt bei einem Unfall unter Umständen eine Mitschuld. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe (AZ 1 U 35/13) hervor. Die Mitschuld des klagenden Beifahrers begründen die Richter mit seinem eigenen Alkoholkonsum. Was war geschehen? Nach einem Clubbesuch war der Kläger … Weiterlesen Beifahrer trifft bei Alkoholfahrt mit Unfall Mitschuld
Gericht urteilt bei Mietkaution zugunsten des „Stehpinklers“
Ursache und Wirkung: Vermieter bleibt auf den Kosten sitzen (TRD/WID) Kurios, aber wahr: Ein Vermieter in Düsseldorf wollte die Mietkaution für eine Wohnung nur zum Teil auszahlen, weil der Marmorboden der Toilette durch Urinspritzer abgestumpft war. Von den eigentlich fälligen 3 000 Euro wollte er 1 900 Euro für die anstehende Reparatur einbehalten. Das ließ sich … Weiterlesen Gericht urteilt bei Mietkaution zugunsten des „Stehpinklers“
Richter und Staatsanwälte greifen zunehmend in das Mediengeschehen ein
Meist gelesen
Bei Lohndiskriminierung besteht Anspruch auf Nachzahlung
Gleichstellung und Bezahlung von Arbeitsentgelten (TRD/WID) - Sollte bei gleicher Arbeit eine Frau schlechter bezahlt werden als ein Mann, besteht ein Anspruch auf Lohn-Nachzahlung. Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz entschied in einem entsprechenden Fall, dass dies nicht nur den Arbeitslohn betreffe, sondern auch Urlaubsentgelt, Weihnachtsgeld und Abwesenheitsprämien.Im verhandelten Fall erfuhr eine Frau, dass sie im Vergleich zu … Weiterlesen Bei Lohndiskriminierung besteht Anspruch auf Nachzahlung
Kfz-Versicherung: Abschlepp-Unfall kann teuer werden
(TRD/MID) Wer mit seinem Auto liegenbleibt und abgeschleppt werden muss, sollte besonders vorsichtig zu Werke gehen. Denn wie ein Urteil des Oberlandesgerichts München zeigt, kommt bei einem Unfall die Versicherung möglicherweise nicht für den Schaden auf (Az: 10 U 3749/16). Enthält der Versicherungsvertrag eine Klausel, dass ein Unfall zwischen dem ziehenden und dem abgeschleppten Fahrzeug nicht … Weiterlesen Kfz-Versicherung: Abschlepp-Unfall kann teuer werden
Bei Auffahrunfällen dreht es sich oft um die Schuldfrage
(TRD/WID) Wer auffährt ist auch schuld? Von wegen! Dieses vermeintlich eherne Gesetz gilt nicht immer. In einer Vielzahl von Situationen gibt es auch Ausnahmen von der Regel, so die Experten einer Rechtsschutzversicherung. Meist gehen die Richter zwar durchaus von einer Schuld des Auffahrenden aus, etwa wegen eines zu geringen Sicherheitsabstandes, zu hohem Tempo oder Unachtsamkeit. … Weiterlesen Bei Auffahrunfällen dreht es sich oft um die Schuldfrage
Unterhaltspflicht von Eltern gegenüber Kindern
(TRD/WID) - Unterhaltszahlungen für minderjährige Kinder sind bei getrennt lebenden Eltern oft ein Streitthema. Denn diese Geldzuwendungen gehen nicht immer regelmäßig und in voller Höhe ein. Dadurch sind Millionen Kinder in Deutschland mit Anspruch auf Unterhaltszahlungen armutsgefährdet. Daher setzt der Staat alles daran, Rechte von Kindern zu stärken und durchzusetzen. Und wie sehen die Regelungen … Weiterlesen Unterhaltspflicht von Eltern gegenüber Kindern
Schmerzensgeld vom Staat, weil der Straßenbelag mangelhaft war
(TRD/MID) - Marode Straßen gibt es vielerorts in Deutschland. Das ist ein Ärgernis für Auto- und Motorrad-Fahrer, doch eines gegen das sie sich im Falle eines Unfalls rechtlich zur Wehr setzen können. Ein Biker aus Nordrhein-Westfalen erhielt nun 5.400 Euro Entschädigung, weil der Zustand des Straßenbelags mangelhaft war und er aus diesem Grund stürzte. Auf … Weiterlesen Schmerzensgeld vom Staat, weil der Straßenbelag mangelhaft war
Sind Garantie und Gewährleistung eigentlich ein und dasselbe?
Für viele Autokäufer ist die Neuwagengarantie ein entscheidendes Kriterium bei der Auswahl eines Fahrzeugs. Abhängig vom Hersteller bietet sie zwei bis sieben Jahre nach dem Kauf Schutz vor kostspieligen Reparaturen. Tatsächlich hat laut der Marktforschungsstudie Tacho-Trend etwa ein Drittel der Käufer bereits Garantieansprüche beim Hersteller geltend gemacht, und 98 Prozent davon waren mit der Abwicklung … Weiterlesen Sind Garantie und Gewährleistung eigentlich ein und dasselbe?
Gesetzliche Unfallversicherung zahlt bei Ausweich-Unfall
(TRD/MID) - Wer bei einem Unfall hilft und dabei verletzt wird, ist durch die gesetzliche Unfallversicherung geschützt. Doch wer haftet, wenn ein Verkehrsteilnehmer bei einem Ausweichmanöver Blessuren davonträgt? Im konkreten Fall wich ein Motorradfahrer einem Radler aus, der ihm die Vorfahrt genommen hatte. Dabei stürzte der Biker und verletzte sich schwer, berichten die Experten einer … Weiterlesen Gesetzliche Unfallversicherung zahlt bei Ausweich-Unfall
Ungewollte Werbung im Briefkasten einfach abbestellen
(TRD/WID) - Ungewollte Werbung wehren viele Menschen mit einem einfachen Aufkleber ab. Die Aufkleber können im Übrigen auch selbstgebastelt sein. Wenn sich trotzdem immer wieder Werbung im Briefkasten befindet, können aber noch zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden. Wichtig ist, dass der Postbote klar den Wunsch erkennt, dass um Werbung nicht gebeten wird. Lieber Postbote: Ich möchte deine … Weiterlesen Ungewollte Werbung im Briefkasten einfach abbestellen
Wenn der Bunker kein Kartoffelkeller ist
Bunker aus dem zweiten Weltkrieg im Garten entdeckt (TRD/WID) Beim Haus- und Grundstückskauf gibt es manchmal gute Überraschungen, manchmal schlechte. Aber: Der Verkäufer muss für vorhandene Mängel haften, wenn er diese bei der Transaktion vorsätzlich verschwiegen hat. Das heißt jedoch im Umkehrschluss, dass bei vorher nicht bekannten Mängeln auch keine Haftung übernommen werden muss. Ein … Weiterlesen Wenn der Bunker kein Kartoffelkeller ist
Mieterin setzt Rollator-Parkplatz vor Gericht durch
(TRD/MID) Ein schönes Beispiel dafür, warum deutsche Gerichte überlastet sind: Nachdem ein Hauseigentümer einer Mieterin den Platz rechts neben der Haustür als Rollator-Abstellplatz verweigerte, zog diese vor Gericht. Der Fall: Laut Vermieter versperre die Gehhilfe rechts neben der Türe den Weg zum Keller. Die Frau sollte das Gerät laut der Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen in einem weiter … Weiterlesen Mieterin setzt Rollator-Parkplatz vor Gericht durch
Vorsicht vor Fake-Abmahnungen
(TRD/CID) Die "Abmahnwelle" ist vor Jahren über die deutschen Internetnutzer geschwappt. Immer wieder versuchen Betrüger im gleichen Stil gefälschte Abmahnungen an Benutzer zu schicken und verstecken in den leeren Forderungen echte Viren und Trojaner. Bei scharf formulierten Betreffzeilen sollten Verbraucher also immer einen kühlen Kopf bewahren. Aktuell warnt der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) vor Fake-Abmahnungen, in denen … Weiterlesen Vorsicht vor Fake-Abmahnungen
📰 Berlin bleibt 2023 Hotspot für Autodiebstähle
(TRD) Berlin führt auch im Jahr 2023 die Statistik der Autodiebstähle in Deutschland an. Während bundesweit ein leichter Rückgang der Fallzahlen zu beobachten ist, verzeichnet die Hauptstadt erneut einen deutlichen Anstieg. Besonders betroffen sind Stadtteile mit hoher Pendlerdichte und guter Anbindung an überregionale Verkehrswege. Ermittler gehen davon aus, dass organisierte Tätergruppen gezielt moderne Fahrzeuge mit … Weiterlesen 📰 Berlin bleibt 2023 Hotspot für Autodiebstähle
Xing-Profiländerungen können zu Schwierigkeiten führen
(TRD/CID) Soziale Medien und Netzwerke sind für die einen ein Segen, für die anderen ein Fluch. Für wieder andere kann sich die Einstellung innerhalb weniger Augenblicke ändern. Genau dann, wenn sie unbedacht oder mit voller Absicht aber ohne Blick für die Folgen Äußerungen oder Änderungen tätigen, die sie schon wenige Sekunden später bereuen. Deshalb raten … Weiterlesen Xing-Profiländerungen können zu Schwierigkeiten führen
Mit dem Leiterrecht auf Nachbars Grundstück arbeiten
(TRD/WID) So antiquiert die Begriffe auch klingen mögen: Hammerschlags- und Leiterrecht haben im Nachbarschaftsrecht noch heute Bedeutung. Das Hammerschlagsrecht ermöglicht das Betreten des Nachbargrundstücks, um von dort aus Arbeiten an einem Gebäude auf dem eigenen Grundstück auszuführen. Das Leiterrecht beschreibt das Recht, eine Leiter oder ein Gerüst zum gleichen Zweck auf dem nachbarlichen Grundstück aufzustellen. … Weiterlesen Mit dem Leiterrecht auf Nachbars Grundstück arbeiten
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