(TRD/BNP) Die Bundesregierung zeigt Unterstützung für den Journalismus, jedoch speziell für den Bereich, der oft als Pfeiler der Demokratie angesehen wird. Das Interesse gilt dem „gemeinnützigen“ Journalismus. Journalistische Organisationen gelten laut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung FAZ nach dieser Auffassung als „gemeinnützig“, wenn sie „nicht gewinnorientiert“ sind und zur Bildung beitragen, indem sie der Allgemeinheit durch Wissensvermittlung, Aufklärung sowie Nachrichtenaufbereitung oder-beschaffung Informationen bereitstellen.
Die Ampelregierung plant, den gemeinnützigen Journalismus durch steuerliche Vorteile zu fördern. Gemeinnütziger Journalismus wird als nicht gewinnorientiert und bildungsfördernd definiert, was steuerliche Erleichterungen mit sich bringt. Das Bundesfinanzministerium bereitet einen Anwendungserlass vor, der von den Finanzämtern beachtet werden muss. Diese Regelung wird von Befürwortern als weltweit fortschrittlichste Regelung zum gemeinnützigen Journalismus gelobt.
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Kritiker argumentieren jedoch, dass diese Förderung zu einer Benachteiligung der freien Presse führt, die unabhängig vom Staat agiert. Sie befürchten, dass der sogenannte „Marktjournalismus“ dadurch geschwächt wird, da er nicht von den gleichen steuerlichen Vorteilen profitiert. Zudem wird darauf hingewiesen, dass öffentlich-rechtliche Medien und staatlich geförderte Organisationen bereits eine starke Position im Medienmarkt haben.
Ein Beispiel für eine Organisation, die von dieser Regelung profitieren könnte, ist „Correctiv“, eine Rechercheplattform, die sich durch Spenden und öffentliche Zuwendungen finanziert. Projekte wie „noFake“, das gemeinsam mit der Ruhr-Universität Bochum und der Technischen Universität Dortmund durchgeführt wird, erhalten erhebliche finanzielle Unterstützung vom Bundesbildungsministerium.
Quelle: Youtube
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