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Erste Fahrverbote auf Autobahnen im Ruhrgebiet für Diesel-PKW

Im Fall von Essen und Gelsenkirchen hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Nordrhein-Westfalen geklagt. Foto: Hankook/TRD mobil

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(TRD/MID) Der Diesel-Wahnsinn in Deutschland weitet sich immer weiter aus. Nun erreicht die Debatte um Fahrverbote eine neue Ebene: Nachdem zahlreiche Innenstädte betroffen waren, sollen nun erstmals auch Diesel-Fahrzeuge auf Autobahnen aus dem Verkehr gezogen werden.

Die Städte Essen und Gelsenkirchen müssen aufgrund starker Luftverschmutzung entlang mehrerer Straßen Fahrverbote für ältere Dieselautos verhängen, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Dies hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschieden. Die „Blaue Umweltzone“ wird in 18 der 50 Stadtteile des Ruhrgebiets eingeführt. Die Richter haben das Land NRW angewiesen, entsprechende Maßnahmen in den Luftreinhalteplan zu integrieren.

Das Fahrverbot in Essen betrifft auch Teile der A40, einer Autobahn, die quer durch das Ruhrgebiet verläuft und eine wichtige Verkehrsader für Pendler und den Transport darstellt. Die Vorsitzende der 8. Kammer, Margit Balkenhol, meint, dass die Luftbelastung durch den Autobahnverkehr wahrscheinlich nur durch die Einbeziehung der Strecke in die Umweltzone verringert werden kann.

Das Gericht hat festgelegt, dass in der neuen Umweltzone in Essen ab dem 1. Juli 2019 nur noch Diesel-Fahrzeuge der Schadstoffklasse 5 oder höher fahren dürfen und ab dem 1. September dann nur noch Fahrzeuge der Klasse 6. In Gelsenkirchen soll die Kurt-Schumacher-Straße ab dem 1. Juli ausschließlich für Euro-6-Diesel zugänglich sein. Für Gewerbetreibende sind Ausnahmen vorgesehen.

Es handelt sich um die erste derartige Sperre im dicht befahrenen Ruhrgebiet und um das erste Fahrverbot für eine Autobahn. Zuvor hatten Gerichte bereits Fahrverbote in Großstädten wie Berlin und Frankfurt verhängt, die 2019 in Kraft treten sollen.

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