Netzwerkdurchsetzungsgesetz sollte für Transparenz sorgen

Netzwerkdurchsetzungsgesetz sollte für Transparenz sorgen

Quelle Youtube / TRD Recht und Billig 

TV-Anwalt Steinhöfel warnt vor neuem Zensurgesetz der Regierung

(TRD/CID) Prepaid-Karten für das Mobiltelefon mit Internetzugang bieten den Kunden Anonymität, die zusätzlich keine monatlichen Gebühren für ein Abonnement bezahlen möchten. Doch seit dem 1. Juli 2017 gibt es nicht nur gesetzliche Änderungen am Prepaid-Modell, um Missbrauch zu unterbinden.

Prepaid-Karten für das Mobiltelefon mit Internetzugang bieten den Kunden keine Anonymität mehr . Foto: JUKE © Dirk Eisermann/TRD
Prepaid-Karten für das Mobiltelefon mit Internetzugang bieten den Kunden keine Anonymität mehr ,Fotos JUKE © Dirk Eisermann / TRD digital und Technik

Nachdem politische Diskusionen im Bereich „Social Media“ aus dem Ruder gelaufen sind, so jedenfalls die Ansicht des früheren Justizminsters Heiko Maas, wurde auf seine Initiative das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zur Bekämpfung von Hate-Speech verabschiedet.

Insbesondere der Faktor der Anonymität soll umgestellt werden, um „Outlaws“ in allen Kategorien einen bequemen Kommunikationskanal zu nehmen. Seit Juli reichen die bisherigen Pflichtangaben wie Adresse, Geburtsdatum und Nach- sowie Vorname nicht mehr, erklären Rechtsexperten. Beim Kauf einer Prepaid-SIM-Karte muss der Kunde künftig seine Identität genau nachweisen. Als Option stehen Personalausweis, Video-Ident oder Post-Ident zur Verfügung.

 

Technik und Datenschutz gestern und heute

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article172226747/Netzwerkdurchsetzungsgeset-Sorry-Herr-Maas-Ihr-Gesetz-ist-schon-gescheitert.html

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/digitalcharta-cdu-will-den-datenschutz-aufweichen-fuer-schnellere-digitalisierung/25066904.htmlLesenswert: Quelle Handelsblatt – CDU will den Datenschutz aufweichen

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/netzwerkdurchsetzungsgesetz-im-kampf-gegen-hasskommentare-erhoeht-die-politik-den-druck-auf-online-plattformen/25067964.html?ticket=ST-30337579-KbmVeKH1f4NaJItqfixI-ap6

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TRD Redaktionsbüro

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Herausgeber: Heinz Stanelle. bietet ständig Ratgeber- und Leserservice für Medienprofis mit Pressedienst, Materndienst und Onlinedienst sowie Dokumentation und Erfolgskontrolle.

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