Besonderheiten bei Verkehrsregeln für Biker
(TRD/MID) Die Straßenverkehrsordnung (StVO) hält einige Besonderheiten speziell für Motorradfahrende bereit, die bekannt sein sollten. Der ACE Auto Club Europa ist seit 1965 als starke Gemeinschaft für alle mobilen Menschen…
Mit Mietminderung gegen mögliche Beeinträchtigungen der Wohnnutzung vorgehen
Nackte Tatsachen: Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in einem aktuellen Urteil zu einer Fragestellung im Mietrecht entschieden, die durchaus kontrovers diskutiert werden kann: Der Vermieter sonnte sich nackt auf einer Liege.…
Vorsicht vor Fake-Abmahnungen
(TRD/CID) Die „Abmahnwelle“ ist vor Jahren über die deutschen Internetnutzer geschwappt. Immer wieder versuchen Betrüger im gleichen Stil gefälschte Abmahnungen an Benutzer zu schicken und verstecken in den leeren Forderungen…
Unfallursache Cannabiskonsum
(TRD/MID) Die Bundesregierung hat sich für die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene in klaren Grenzen ausgesprochen. Weil Kiffen die Verkehrstüchtigkeit beeinträchtigt, spricht sich der Auto Club Europa für die…
Was tun bei Bußgeldbescheiden aus dem Ausland:
(TRD/MID) In Italien eine verkehrsberuhigte Zone übersehen, in London unerlaubt in die Umweltzone eingefahren, in Schweden die City-Maut nicht bezahlt. Bußgeldbescheide aus dem Ausland können hoch ausfallen und sollten ernst…
Warum Geschwindigkeitsverstöße bereits bei geringen Vergehen härter sanktioniert werden.
(TRD/MID) Wer geblitzt wird, muss je nach Schwere des Verstoßes mit einem Bußgeld, Punkten in Flensburg oder sogar einem Fahrverbot rechnen. Doch mit einem Einspruch gegen die Vorwürfe können Sanktionen…
Was tun, wenn es in der Waschanlage kracht?
(TRD/MID) – Ob im Sommer oder Winter, regelmäßige Pflege tut dem Auto gut. Doch was, wenn es in der Waschstraße kracht oder das Fahrzeug zwar in frischem Glanz strahlt, aber…
Die Strafen für das illegale Entsorgen von Schrottautos sind hoch
(TRD/MID) Nicht selten werden schrottreife Autos zum Ausschlachten verschenkt. Doch wenn sie danach ohne Kennzeichen am Straßenrand stehen, haften unter Umständen die ehemaligen Besitzer wegen umweltgefährdender Abfallentsorgung. Das Infocenter einer…
Neue EU-Regelungen für Führerscheine in Sicht
(TRD/MID) Zur europaweiten Vereinheitlichung der Führerscheinvorgaben hat die Europäische Kommission kürzlich einen Entwurf der 4. EU-Führerscheinrichtlinie vorgelegt. Der Auto Club Europa (ACE) bewertet einige der geplanten Vorhaben. Wenn es nach…
Klage gegen langsam arbeitendes Jobcenter erfolgreich
Erstellt mit Künstlicher Intelligenz (KI) (TRD/BNP) Eine Hartz-IV-Empfängerin aus Karlsruhe hat vor dem Bundesverfassungsgericht einen Sieg gegen das Jobcenter errungen. Das Gericht entschied, dass sie Anspruch auf die Erstattung ihrer…
Mini-Organe im Chipformat unterstützen die gängigen Testverfahren
(TRD/MP) Medikamente unterlaufen vor ihrer Einführung ausgiebigen Tests. Bessere Ergebnisse wollen Forscher bald durch Mini-Organe auf Mikrochips erzielen. Das „Organ-on-a-Chip-System“ vom Team um Professorin Ute Schepers vom Karlsruher Institut für…
Polizeikontrolle: Was tun?
(TRD/BNP) „Allgemeine Verkehrskontrolle!“ Wer von der Polizei an den Straßenrand gebeten wird, weiß meist nicht genau, was die Gesetzeshüter so alles mit ihm anstellen dürfen. Hier ein Überblick über Rechte…
Mit dem Leiterrecht auf Nachbars Grundstück arbeiten
(TRD/WID) So antiquiert die Begriffe auch klingen mögen: Hammerschlags- und Leiterrecht haben im Nachbarschaftsrecht noch heute Bedeutung. Das Hammerschlagsrecht ermöglicht das Betreten des Nachbargrundstücks, um von dort aus Arbeiten an…
Biometrische Daten sind nicht diebstahlsicher
(TRD/CID) Dass Passwörter gestohlen werden können, ist nichts Neues. Aber auch biometrische Daten sind nicht diebstahlsicher, warnen Experten von Kaspersky Lab. Als Alternative zu herkömmlichen Passwörtern gelten biometrische Daten als…
Weidetiere im eigenen Garten halten, geht das überhaupt?
(TRD/WID) Als Gartenbesitzer- oder Eigentümer kann man nicht nach Belieben Nutztiere halten, denn schließlich wollen die Nachbarn da auch ein Wörtchen mitreden. Grundlegend ist die Haltung von vier Hennen und…
Fremdwort „Rechtsfahrgebot“
(TRD/MID) Eigentlich besteht auf deutschen Straßen das Rechtsfahrgebot. Im Alltag wird es allerdings oft ignoriert. Das Gebot besagt laut § 2 Abs. 2 Straßenverkehrsordnung (StVO), dass sich Fahrer grundsätzlich möglichst…
Wer setzt die digitale Unterschrift im EU-Vergleich am schnellsten ein?
Ländervergleich: Die digitale Signatur im EU-Wirtschaftsraum (TRD/WID) Die digitale Unterzeichnung von Verträgen könnte schneller vonstatten gehen. Bei einem Länder-Vergleich landet Deutschland nur im Mittelfeld. Das Start-up Yousign (www.yousign.com/de), das sich…
Für „Illegale Autorennen“ wurde ein neuer Straftatbestand geschaffen
(TRD/MID) Freiheitsstrafen bis zu zehn Jahre forderte der Bundesrat für die Teilnehmer an illegalen Autorennen. Zu diesem Zweck sollte ein neuer Straftatbestand geschaffen werden, um die Sanktionsmöglichkeiten in der Praxis…
Wenn ein Hartz IV-Empfänger erbt, regelt das Jobcenter die Erbschaft
Erbschaft und Jobcenter (TRD/WID) Der warme Regen entpuppt sich auf den zweiten Blick oft nur als lauwarme Dusche: Wenn ein Hartz-IV-Empfänger erbt, darf er dieses Vermögen nur begrenzt behalten. Einen…
Höheres Bußgeld bei Ignorieren mehrerer Tempolimitschilder
(TRD/MID) Autofahrern, die nacheinander mehrere Geschwindigkeitsbegrenzungs-Schilder missachten, droht ein höheres Bußgeld. Denn der Fahrzeuglenker handelt in einem solchen Fall mit erhöhter Fahrlässigkeit. So urteilte das Oberlandesgericht Koblenz (4 OWi 6…
Warum das Rauchverbot im Auto von Bedeutung ist
(TRD/MID) In Deutschland sind über 0,8 Prozent aller Todesfälle auf die Folgen von Passivrauchen zurückzuführen. Gleichzeitig sind rund eine Million Minderjährige Tabakrauch im Auto ausgesetzt. Um sie zu schützen, soll…
Grundsteuer Reform: Kein Ende des Problems in Sicht!
(TRD/WID) Die Dateneingabe in die Elster Plattform bereitet Immobilien-Eigentümern wegen Überlastung Probleme. Mal wird es teurer, mal billiger: Für 36 Mio. Immobilieneigentümer traten am 1. Januar 2022 wichtige Änderungen in…
„Eltern haften für ihre Kinder“ in der aktuellen Rechtsprechung
(TRD/MID) Laut Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB, Paragraf 828) sind Kinder bis zum vollendeten siebten Lebensjahr für Schäden, die sie anrichten, nicht verantwortlich. Laut Experten liegt die Altersgrenze für Schäden im fließenden…
Unberechtigter Waffenbesitz gilt Mietern als Kündigungsgrund
(TRD/WID) Wer eine Waffe in seiner Mietwohnung aufbewahrt, ohne die erforderliche Berechtigung (WBK) Waffenbesitzkarte oder Waffenschein zu besitzen, dem kann der Eigentümer die fristlose Kündigung aussprechen. Denn es handelt sich…
Wer zahlt eigentlich die Rechnung bei ungenießbarem Essen?
Mahlzeit: Wer zahlt im Restaurant, wenn es nicht schmeckt? (TRD/WID) Gäste, die im Restaurant ein ungenießbares Gericht serviert bekommen, können unter Umständen von ihrer Bestellung zurücktreten. Das gilt jedenfalls dann,…