Das Steuersystem steht vor neuen Herausforderungen


(TRD/WID) Vor 100 Jahren wurde das deutsche Steuersystem grundlegend umgestaltet. Das war der desaströsen Lage der öffentlichen Finanzen nach dem Ersten Weltkrieg geschuldet. Im Jahr 2019 steht das System vor ganz neuen Herausforderungen. Das sagt jedenfalls das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin.

In den vergangenen beiden Jahrzehnten habe liberale Agenda-Politik im Vordergrund der Steuerpolitik gestanden, getrieben durch Strukturprobleme, Internationalisierung und Steuerwettbewerb. Zuletzt spielten Verteilungsgesichtspunkte eine größere Rolle. Vor allem die hohen Belastungen der Arbeitseinkommen durch Sozialbeiträge und Einkommensteuer werden zunehmend als Problem gesehen, sowohl für die Verteilung, als auch für die wirtschaftliche Entwicklung. Zur Finanzierung von Entlastungen gibt es derzeit Überlegungen, die vermögensbezogenen Steuern oder die Spitzensteuersätze zu erhöhen.

Neben den Verteilungsfragen bedeuten auch Globalisierung, Digitalisierung, demografischer Wandel, Zuwanderung und Klimaschutz langfristig große Herausforderungen für die öffentlichen Finanzen. „Die internationale Integration von Wirtschaft und Finanzmärkten sowie die zunehmende Digitalwirtschaft erfordern Anpassungen der Besteuerungsgrundlagen, die international koordiniert werden müssen“, sagt Studienautor Stefan Bach vom DIW.

Soweit aber keine größeren Einsparungen auf der Ausgabenseite der öffentlichen Haushalte durchgeführt werden, seien künftig keine substanziellen Senkungen der Steuer- und Abgabenbelastung zu erwarten. „Der Wunsch nach Vereinfachung ist verständlich, die Sehnsucht nach der Steuererklärung auf dem Bierdeckel weit verbreitet.“ Das sei aber mit den wirtschaftlichen Anforderungen und der Steuergerechtigkeit schwer zu vereinbaren.

 

Der Steuerverwendungs-Rechner schlüsselt auf, wohin die Einnahmen der öffentlichen Hand wandern. © Sceenshot: Rudolf Huber / wid/ TRD Wirtschaft und Soziales

Das passiert mit Ihren Steuern

(TRD/WID) Was passiert eigentlich mit meinen Steuern – wofür wird das viele Geld konkret verwendet? Ein Antwort auf diese Fragen gibt der neue Steuerrechner. Unter http://www.smart-rechner.de erfährt jeder Bürger individuell und länderspezifisch, wohin seine Einkommensteuer fließt und wie hoch die einzelnen Beträge etwa für Schulen, Polizei, Verwaltung, Kultur, Gesundheitswesen oder Wohnen sind.

Dazu wurden die öffentlich verfügbaren Haushaltspläne für 2019 ausgewertet, so Stefan Banse von Smart-Rechner.de. Und zwar nicht nur die groben Etats für die Ministerien, sondern konkret die Bereiche wie Hochschulen, öffentliche Sicherheit, Bergbau, Familien und Schulden.

2018 verdiente der vollzeitbeschäftigte Arbeitnehmers laut Statista im Schnitt monatlich 3.880 Euro brutto, das ergibt ein Jahreseinkommen von 46.560 Euro. Unverheiratete zahlen davon 11.568,08 Euro Einkommensteuer. „Rund 9.920 Euro davon bekommen Bund und Länder. Der Rest von knapp 1.645 Euro landet in den Gemeindekassen“, so die Experten.

Je nach Bundesland wird dieses Geld sehr unterschiedlich verwendet. Während etwa Nordrhein-Westfalen jährlich 148,51 Euro der durchschnittlichen rund 11.560 Euro Einkommensteuer für Gesundheit und Umwelt ausgibt, sind es in Bayern knapp 35 Euro mehr. Für den Bereich „Wohnen“ gibt Thüringen knapp 132 Euro aus, während es in Hessen gut 33 Euro weniger sind. Für Bildung und Wissenschaft sind die Unterschiede zwischen den Bundesländern deutlich. So fließen in Rheinland-Pfalz rund 1.380 Euro in Schulen und Universitäten, während Baden-Württemberg fast 40 Prozent mehr in diesen Bereich steckt.

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